US-Senat plant Krypto-Klarheit: DePIN & Staking keine Wertpapiere mehr

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By Jonas Schröder

Der Senat der Vereinigten Staaten treibt eine bedeutende Gesetzesinitiative voran, die darauf abzielt, die Regulierungslandschaft für digitale Vermögenswerte neu zu definieren, und signalisiert damit eine mögliche Verschiebung in Washingtons Herangehensweise an den aufstrebenden Kryptowährungsmarkt. Ein neu zirkulierender Gesetzesentwurf des Senatsausschusses für Bankenwesen zielt darauf ab, mehr Klarheit über die Marktstruktur zu schaffen und langjährige Unklarheiten zu beheben, die den Sektor geprägt haben. Dieser Schritt könnte einen dringend benötigten Rahmen für Innovationen bieten und gleichzeitig den Verbraucherschutz stärken.

Im Mittelpunkt der vorgeschlagenen Gesetzgebung steht Abschnitt 101, der darauf abzielt, den rechtlichen Status wichtiger Kryptowährungsaktivitäten zu klären. Gemäß dem neuen Entwurf, wie von der Journalistin Eleanor Terrett berichtet, würden Praktiken wie Staking, Airdrops und Pre-Legal-Tokens nicht mehr automatisch als Wertpapiere eingestuft, sofern kein Betrugselement vorliegt. Diese Unterscheidung soll Bedenken innerhalb der Branche hinsichtlich potenziell kostspieliger Rechtsstreitigkeiten aufgrund gängiger operativer Aktivitäten zerstreuen und somit ein vorhersehbareres Umfeld für Entwicklung und Beteiligung schaffen.

Darüber hinaus sieht der Gesetzentwurf in Abschnitt 504 ausdrücklich eine Ausnahme für Dezentrale Physische Infrastrukturnetzwerke (DePIN) vor. Diese Netzwerke, die Nutzer dazu anregen, zu realer Infrastruktur wie drahtloser Abdeckung oder dezentralem Cloud-Speicher beizutragen, wären explizit von der Definition eines Wertpapiers ausgenommen. Diese Anerkennung stellt eine bemerkenswerte legislative Würdigung des einzigartigen DePIN-Modells dar und könnte Projekte, die sich auf die Entwicklung greifbarer, dezentraler Infrastruktur konzentrieren, erheblich fördern, indem sie einen klaren Regulierungspfad für dieses innovative Segment des Blockchain-Ökosystems bietet.

Zur weiteren Stärkung des Regulierungsrahmens sind die Abschnitte 501 bis 506 darauf ausgelegt, den Schutz für Decentralized Finance (DeFi) zu verbessern. Diese Bestimmungen sollen sicherstellen, dass Kernelemente von DeFi, einschließlich Entwicklern, Open-Source-Code und nicht-verwahrten Speicherlösungen, außerhalb des Geltungsbereichs belastender traditioneller Finanzvorschriften operieren. Laut Quellen innerhalb des Ausschusses besteht das Ziel darin, ein kritisches Gleichgewicht zu finden: Nutzer zu schützen und gleichzeitig die grundlegenden Prinzipien der Dezentralisierung zu bewahren, die Blockchain von der konventionellen Finanzwelt unterscheiden.

Ein entscheidender Aspekt des vorgeschlagenen Gesetzentwurfs ist sein Bestreben nach einer verstärkten Zusammenarbeit zwischen der Securities and Exchange Commission (SEC) und der Commodity Futures Trading Commission (CFTC). Durch die Förderung einer strukturierten Partnerschaft versucht die Gesetzgebung, hartnäckige Zuständigkeitsstreitigkeiten zu lösen, die digitale Vermögenswertunternehmen historisch in regulatorischer Unsicherheit gelassen haben. Analysten legen nahe, dass dieser kollaborative Ansatz Projekten endlich eine transparentere und kohärentere regulatorische Roadmap bieten könnte, was die Compliance und Marktstabilität erleichtern würde.

Sollte es in Kraft treten, würde dieses Gesetzespaket eine der bisher wesentlichsten Überarbeitungen der US-Kryptowährungspolitik darstellen. Indem es explizite Ausnahmen für Aktivitäten wie Staking und DePIN vorsieht, zeigt es eine strategische Bereitschaft, Blockchain-Innovationen zu unterstützen, während es gleichzeitig Regulierungsbehörden befähigt, betrügerische Praktiken effektiv zu bekämpfen. Der Wandel hin zu größerer Klarheit und behördenübergreifender Zusammenarbeit wird voraussichtlich tiefgreifende Auswirkungen auf die Betriebs- und Investitionslandschaft für digitale Vermögenswerte in den Vereinigten Staaten haben.

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